Ausstieg aus der Kohle?

Der Kurswechsel in Schweden bringt Sachsens künftige schwarz-rote Regierung hoffentlich endlich dazu, den Ausstieg aus der Braunkohle ernsthaft zu planen und mit zu begleiten. Als BWE fordern wir das neue Kabinett ausdrücklich dazu auf: Verhandeln Sie mit Vattenfall und organisieren Sie den mittelfristigen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung. Nochten 2 benötigt niemand mehr!“

Der neuen Landesregierung eröffnet sich gerade jetzt mit dem Vorstoß aus Schweden die Möglichkeit, in der Energiepolitik neue Wege zu gehen. Arbeitsplätze, preiswerte Stromgewinnung und Grundlastsicherung – Breitenbuchs bekannte Argumente für die Braunkohle verlieren bei genauerem Hinsehen schnell an Gewicht. So arbeiten in Sachsens Erneuerbare-Energien-Branche mehr als dreimal so viele Menschen wie in der Braunkohlebranche. Preiswert ist Braunkohlestrom keineswegs, rechnet man alle versteckten staatlichen Subventionen mit ein: Umsiedlungsförderung, Zuschüsse zur Tagebausanierung, Befreiung von der Wasserentnahmeabgabe, der Feldes- und Förderabgabe sowie der Stromsteuer. „Die Sanierung der Tagebaue in der Lausitz und in Mitteldeutschland kostete Bund und Länder von 1990 bis 2013 allein 9,2 Milliarden Euro, bis 2017 kommen mindestens noch 1,2 Milliarden hinzu“, so Maslaton.

„Stichwort Grundlastsicherung. Die Erneuerbaren Energien, insbesondere die hocheffiziente Windenergie, tragen schon jetzt ganz erheblich zur Grundlastsicherung in Deutschland bei. Mittlerweile liegen wir beim Stromkonsum bei 27,7 Prozent Erneuerbare Energien! Doch die Bedeutung der Grundlast wird insgesamt abnehmen, und es werden sich nur noch wenige fossile Anlagen um eine Residuallast kümmern müssen, die nach der Einspeisung des grünen Stroms noch abzudecken ist. Braunkohlekraftwerke sind aufgrund ihrer unflexiblen Fahrweise ein Hemmnis der Energiewende und führen unmittelbar zu negativen Strompreisen an der Strombörse.“

Schon 2013 hat eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung e.V. (DIW) klar gezeigt, dass der Bau neuer Braunkohlekraftwerke in Deutschland betriebswirtschaftlich „nicht darstellbar“ ist. Gleichzeitig sind die bisherigen planerisch genehmigten Abbaumengen völlig ausreichend und somit neue Tagebauerschließungen schlichtweg unnötig. „Ein Ausstieg aus der Braunkohle, so die Studie, ist bis zum Jahr 2045, also innerhalb der nächsten 30 Jahre, wirtschaftlich sinnvoll und machbar“, so der BWE-Landesvorsitzende. „Bleibt zu hoffen, dass Sachsens SPD der CDU dazu einen klaren Fahrplan abringen kann.“

(Quelle: BWE Sachsen)